§1 Geltungsbereich

(1) Die Nutzung der Website HandyBee.de und deren Dienst unterliegt für regsitrierte und nicht registrierte Nutzer(innen) (nachfolgend "Nutzer" genannt) den folgenden Nutzungsbedingungen.

(2) Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.

(3) Durch das bestättigen der Checkbox bei "Ich bin mit den AGB einverstanden" akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.

§2 Präambel

HandyBee.de ist ein Service der one two worx new media solutions, nachfolgend " HandyBee.de " genannt. Der Nutzer hat diese Nutzungsbedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, den Service von HandyBee.de zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Wenn der Nutzer mit der Geltung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann eine Nutzung von HandyBee.de nicht erfolgen.

§3 Leistungsumfang, Vertragsgegenstand

HandyBee.de verpflichtet sich im Rahmen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft, dem Nutzer ein wöchentliches unbegrenztes Kontingent (Flatrate) an SMS einzuräumen.

§4 Datenschutz

(1) Im Rahmen der Nutzung von HandyBee.de werden personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis.

(2) HandyBee.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer.

(3) Eine Weitergabe der Daten an Dritte, sofern diese nicht Erfüllungsgehilfen von HandyBee.de sind, ist nicht vorgesehen.

§5 Haftung

(1) HandyBee.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. HandyBee.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

(2) Eine Schadensersatzverpflichtung wegen fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.

(3) Die Haftung für von HandyBee.de zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn HandyBee.de eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

§6 Bedingungen für den Versand von SMS

(1) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS an diesen Empfänger gesendet werden.

(2) Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder andersweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet Mehrwertnummern zu versenden. Ebenso ist es untersagt den SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von HandyBee.de zu versenden. HandyBee.de behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.

(3) Der Nutzer stellt HandyBee.de ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten SMS resultieren, frei.

(4) HandyBee.de betrachtet die über SMS Versand übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. HandyBee.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. HandyBee.de ist jedoch hierzu berechtigt, - wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen - um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen - ggf. um die allgemeinen Geschäftsbedingungen von HandyBee.de geltend zu machen - um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen - um die Rechte oder das Eigentum von HandyBee.de oder anderer zu schützen

(5) Aus Gründen der Rechtsverfolgung speichert HandyBee.de bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.b. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).

(6) Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des SMS Versandes ist untersagt. Der SMS Versand auf HandyBee.de ist auschließlich für die private eins-zu-eins Kommunikation vorgesehen. Sollte dieser Service für Werbung oder kommerzielle Zwecke missbraucht werden, behält HandyBee.de sich rechtliche Schritte einzuleiten..

(7) Die Nutzung des SMS Versandes durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung unserer Webseite wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich HandyBee.de die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

(8) Der SMS Versand ist auf eine variabel festgesetzte Menge an SMS pro Tag berenzt.

(9) Sollten die Mengenbegrenzungen für den SMS Versand bewusst und willentlich umgangen werden (z.B. durch den Einsatz von sog. SMS-Bombern, eigener Skripte oder Software) behält sich HandyBee.de vor rechtliche Schritte einzuleiten..

§7 Verfügbarkeit des Angebots

HandyBee.de wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die HandyBee.de keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von HandyBee.de wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt.

§8 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.

§9 Änderungen der Nutzungsbedingungen

HandyBee.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die diese AGB Onlineversion (Webseite) von HandyBee.de über Änderungen informiert.

§10 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort, für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz von HandyBee.de in Garbsen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl von HandyBee.de .

(2) Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Garbsen, den 01.01.2007